Ich sehe seit gut 20 Jahren nicht mehr fern, höre seltenst Radio und muss seit Beginn dieses Jahres trotzdem dafür bezahlen. Dass zwischenzeitlich auch noch PCs und Smartphones als “neuartige Rundfunkgeräte” herhalten mussten, war schon ein starkes Stück, aber wenigstens kosteten die nur die reduzierte Radiogebühr, die ich als Fernsehverweigerer ohnehin zahlte. Die jetzige Pauschale nervt und macht aus einem mündigen Bürger einen Zwangszahler. Die Entscheidung gegen die Nutzung eines Mediums resultiert jetzt nicht mehr im Gegenwert eines Kurzurlaubs, zahlen muss ich, ob ich nutze oder nicht. Mir tut das weh. Ich will das so nicht. Für den Rechtsweg fehlen mir im Moment die Nerven, ich habe da WIchtigeres zu tun.
Nun hat der humanistische Pressedienst hpd einen interessanten Artikel zum Thema “Rundfunkbeitragsstaatsvertrag und Religion” veröffentlicht. Folgt man diesem Beitrag, kann man über die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Weltanschauung und Religionsauübung eine Befreiung von den Rundfunkgebühren erreichen.
Ich habe darauf aufbauend mal ein Schreiben an die GEZ entworfen:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich die Befreiung von den Rundfunkgebühren für die gottesdienstliche Betriebsstätte (hier steht die Adresse meiner Wohnung).
Gemäß Artikel 5 des neuen Rundfunkstaatsvertrages sind gottesdienstlichen Zwecken gewidmete Betriebsstätten von der Rundfunkgebühr befreit.
Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine anerkannte Religion handelt oder wie die Gottesdienste gestaltet sind (Drucksache 16/7001 des bayrischen Landtages, S.19). Das Grundgesetz schützt in Artikel 3 ausdrücklich die Freiheit der Religionsausübung.
Erforderlich sind demnach ein “religionstypischer Widmungsakt” der Betriebsstätte und die regelmäßige Nutzung der Betriebsstätte zu “Gottesdienstlichen Zwecken”. Was dabei “Widmungsakt” ist und was “gottesdienstliche Zwecke” sind, obliegt einzig der Deutungshoheit der jeweiligen Religion.
Die diskordianische Religion des regenbogenpupsenden unsichtbaren Einhornes verlangt einen täglichen Gottesdienst. Da das regenbogenpupsende unsichtbare Einhorn seinen Adepten im Traume erscheint, ist der Gläubige angehalten, sich innerhalb der Zeit zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang regelmäßig zur Ruhe zu begeben. Geeignete Räumlichkeiten zur Ausübung dieses Gottesdienstes sind in der Betriebsstätte vorhanden, damit ist die Bedingung der regelmäßigen Nutzung zu “gottesdienstlichen Zwecken” gegeben.
Bei Bezug der Betriebsstätte am 12. Juli 2008 wurde ein von zwei diskordianischen Päpsten geleitetes Einweihungs-Sleep-In abgehalten. Damit ist auch die Bedingung der “Widmung” erfüllt.
Da alle Bedingungen einer Befreiung der Betriebsstätte erfüllt sind, würde eine Nichtbewilligung der Gebührenbefreiung eine Grundrechtsverletzung darstellen.
So, jetzt denke ich natürlich darüber nach, ob ich das so abschicke ;-). Mal schauen …
Ich finde es auch total lächerlich für was man alles GEZ zahlen soll für jedes Gerät oder Radio im Auto ! Ich würde ja noch einsehen wenn man pro Haushalt was abdrückt einen minimal Betrag… aber so wie es derzeit ist braucht sich keiner mehr wundern wenn die häfte der Leute nicht zahlen, weil man einfach das Gefühl hat abgezockt zu werden.
Wenn du dich darüber schon aufregst das du pro Gerät zahlst und nicht nur pro Haushalt, dann schau mal ins Gewerbliche… Beamerflächen zahlt man hier nach Quadratmeter und viele mehr so Schikanen. Das ist einfach für die GEZ und co eine Gelddruckmaschine die sie leider mit gewalt durchsetzen.
Ich kann deine Aufregung darüber definitiv nachvollziehen. Grade als junger Familienvater, ist das mit den Finanzen sowieso immer so eine Sache. Und wenn man dann auch noch für etwas, das man so gut wie gar nicht nutzt (ARD, ZDF, Radio usw.) so viel Geld hinlegen darf, kann einen das schon auf die Palme bringen…
Also für etwas zu bezahlen was man (nachweislich) nicht nutzt ist schon ein starkes Stück… – Natürlich könnte man durch Internet etc. es nutzen, aber dann finde ich ja Sky (obwohl auch überteuert) immer noch fairer – denn da kann ich zumindest entscheiden ob ich das Angebot nutzen möchte.
Eine Pauschale für Haushalte ist an sich nicht übel, aber das man da keine Ausnahmen hat ist echt daneben
Die Pauschale ist eine sehr gute Idee, aber einfach zu teuer. 10,00 Euro wären völlig ausreichend gewesen. Weniger Wetten Dass, Volksmusik, Daily Soaps und andere Trivialsendungen die viel kosten, dafür mehr günstige Nachrichten und Reportagen.
Die Idee ist super, ich habe sie auch schon im hpd gefunden – nur leider zieht sie nicht für Wohnungen. Der Rundfunk-Schutzgeld-Staatsvertrag definiert, was eine Betriebsstätte ist, und Wohnungen sind es ziemlich ausdrücklich nicht.
Sprich: Lass den Brief in der Schublade, er bringt’s nicht.