Warum die PARTEI sehr schlecht ist …

… und nicht sehr gut, wie sie selbst meint.

In der PARTEI engagieren sich viele tolle Menschen, die vom derzeitigen Politikzirkus die Nase voll haben und der Korruption, den Seilschaften und Intrigen einen Spiegel vorhalten wollen.
Mittel der Wahl ist die Satire. Das beschert der PARTEI einen beachtlichen Erfolg.

So weit, so gut. Wenn das alles wäre, wäre es gut.

Unsere Stituation ist aber diese: Wir haben eine rechtspopulistische Partei als drittstärkste Kraft im Bundestag, und die regierende Mitte setzt in vorauseilendem Gehorsam faktisch deren Politik um. Alles reibt sich daran, jede Satire prallt komplett ab.

Wir haben komplette Stagnation und drohen, in der digitalen Wende komplett abgehängt zu werden.

Wir gehören zu den Top-Wirtschaftsmächten, stehen aber in der Qualität der Krankenversorgung hinter Griechenland und bei der Breitbandversorgung auf dem Niveau von Bulgarien.

Wir haben Kinder- und Altersarmut und hecheln einer Arbeitsideologie aus dem 19. Jahrhundert hinterher.

Wir bekommen einen Überwachungs- und Polizeistaat und können seit Jahren nur noch das Schlimmste verhindern, indem die Verfassungsgerichte die unsäglichsten Gesetze kassieren.

Betreutes Regieren. DIe Opposition ist zahnlos, hat sich ihre Pfründe im System gesichert, der Protest ist Ritual.

Wir brauchen eine Vision, eine Idee der Zukunft. Wir müssen Staat und Gesellschaft neu denken. All das sehen viele Menschen, und all das sehen auch Menschen, die sich in der PARTEI engagieren. Aber wofür engagieren sie sich? Dafür, dass es besser wird? Die PARTEI ist top-down organisisert. Order-per-Mufti von Martin Sonneborn ist letztendlich entscheidend. Ansonsten ist erlaubt, was gefällt. So lange Mandate weit entfernt von jeder realen Möglichkeit waren, war das lustig. Man konnte bei Bier und Dosenravioli sein Kind oder seine Katze mit einem PARTEIkandidaten fotografieren lassen, alle hatten Spaß und es gab eine Alternative zum Altmännerjazz auf dem SPD-Parteifest.

Nun ist Martin Sonneborn im Europaparlament (und verzichtet inzwischen darauf, dort wahrnehmbar zu sein), die Partei wird durch kleine Wahlerfolge von der Parteienfinanzierung üppig alimentiert. Menschen glauben, man könne durch Mitarbeit dort Mandate erringen und an bezahlte Plätze im Politikbetrieb kommen. Und da wird es fishy: statt die Situation der Menschen im Lande verbessern zu wollen geht es um das eigene Rettungsboot aus dem Turbokapitalismus. Im Prinzip genau das. was der große Vorsitzende gerade – gewollt oder nur faktisch sei dahingestellt – vorlebt.

Eine gesellschaftliche Erneuerung kann da nicht herauskommen. Alternativen zum Bestehenden auch nicht. Das Konzept der Partei ist der (Zerr)Spiegel der Realität. Diese wird ad absurdum geführt, satirisch überhöht. Auf der Strecke bleibt unsere Zukunft, eine positive Vision dessen, was wir gestalten müssen, um eine lebenswerte Gesellschaft zu schaffen.

Menschen, die auf der richtigen Seite stehen, die Probleme sehen und nach Lösungen suchen, werden so für Klamauk verheizt, anderen kleinen Parteien die Personal- und Finanzgrundlage entzogen, die Opposition wird fragmentiert.

Nein, die PARTEI ist nicht sehr gut. Sie ist sehr schlecht. Für Dich, mich und für unser Land.