… und nicht sehr gut, wie sie selbst meint.
In der DIE PARTEI engagieren sich viele tolle Menschen, die vom derzeitigen Politikzirkus die Nase voll haben und der Korruption, den Seilschaften und Intrigen einen Spiegel vorhalten wollen.
Mittel der Wahl ist die Satire. Das beschert der DIE PARTEI einen beachtlichen Erfolg.
So weit, so gut. Wenn das alles wäre, wäre es gut.
Fraktionen der demokratischen Opposition haben für den 7.September 2016 zu einem Pressegespräch geladen, bei dem auch ich als Einzelabgeordneter der Piratenpartei als Mitstreiter geführt werde. Ich habe mit den beteiligten Fraktionen der Grünen, Freien Wähler und FDP sowie der Linken produktiv zusammengearbeitet, wo es sinnvoll und angemessen war, und möchte das auch weiterhin tun.
Was ich nicht tun werde, ist in Hinterzimmern vorbereitete Presseerklärungen zu verlesen, bei deren Erstellung ich nicht mitwirken konnte. Wenn man Sonntag-Nachmittag mit einer solchen Veranstaltung für den kommenden Mittwoch überfahren wird und vorbereitete Statements bekommt, ist das mit dem Transparenz- und Demokratieverständnis eines Piraten schwer zu vereinbaren.
Wir haben Zugriff auf Tools und Infrastruktur wie Etherpads und Telefonkonferenz-Server, mit denen sowohl zeitlich synchron als auch asynchron gemeinsam Texte entworfen und bearbeitet werden können (wie diese Erklärung hier) und die ich gerne für eine gemeinsame politische Arbeit zur Verfügung stelle.
Neben der Art und Weise des an den Tag gelegten Vorgehens gibt es auch inhaltlich durchaus nicht den konstatierten Gleichklang. Richtig ist, dass es an der Politik des Kreistags und der Kreisspitze berechtigte Kritik gibt. Diese öffentlich zu machen und konstruktiv auf Abhilfe zu dringen ist unsere ureigene Aufgabe als Opposition.
Eine große Koalition sehen wir Piraten als eher schlechte Möglichkeit an, die Interessen der Menschen breit zu vertreten. Im internen Kompromiss schwinden Positionen und Ideen, heraus kommt eine uninspirierte Stagnation, ein “weiter so”.
Für die Opposition ist es nun nicht erforderlich, kreative Politik zu machen, ein Dagegen-Sein reicht schon. Man steht ja nicht in der Pflicht und kommt noch nicht einmal in Verlegenheit, Mehrheiten für eigene Vorschläge finden zu müssen.
Die Piratenpartei wurde gegründet, gegen derartige Erstarrung des Systems neue Impulse zu liefern, ein Systemupdate einzufordern und zu liefern.
Die Fraktionen der Grünen, der Freien Wähler und der FDP sehen in der Politik der Kreisspitze und der großen Koalition keine Politik zum Wohle der Kommunen und möchten einen Kurswechsel. Das klingt zunächst nicht schlecht. Ich werde nun auf die in dem mir zugesandten Papier angesprochen Punkte eingehen und zeigen, warum für Piraten die Kur nicht besser ist als die Krankheit. Pressemitteilung zum gemeinsamen Pressetermin am 7.9. mit Grünen, Freien Wählern und FDP weiterlesen
Nun ist er rum, der ausserordentliche Bundesparteitag der Piraten (aBPT) in Halle. Zeit für ein Fazit.
Piratenparteitage waren bisher immer Motivation und Inspiration gewesen. Mitbekommen, wie viele Menschen gleiche und ähnliche Wertvorstellungen, Ideale und Positionen teilen kann für die eigene politische Arbeit sehr inspirierend sein. Die Hölle von Halle – ausserordentlicher Bundesparteitag der Piraten weiterlesen
Der hessische Landesparteitag in Schwalmstadt-Ziegenhain ist jetzt schon einige Wochen her. Ein wenig zeitliche Distanz erleichtert es, sachlicher auf die Ereignisse zu reagieren. Angeregt durch ein älteres Blogposting eines ehemaligen Amtsträgers und Nicht-mehr-Piraten erinnere ich mich an die Ereignisse im Vorfeld.
Wie sah es denn aus mit uns Piraten, vor der Bundestagswahl? Getrieben von strukturellen Notwendigkeiten der Organisation als Partei wählten wir ein Schiedsgericht, ließen die machen, die sich dafür interessierten. Das Ganze schien unwichtig zu sein, Verwaltungskram, fern der politischen Arbeit, wegen der – zumindest ich, damals noch als Freibeuter – bei den Piraten mitarbeitete. Das sollte sich als katastrophaler Fehler herausstellen: statt im Hintergrund eigentlich nicht gebraucht zu werden, wurde das Schiedsgericht zum Machtinstrument. Wer mit seinen Zielen nicht durchkam, rief es an. Und das Schiedsgericht urteilte. Spinnen die Hessen? Nachlese zum LPT der Piraten weiterlesen
So isses jetzt
Ämter in der Piratenpartei sind unbezahlt. Neben eines immensen Arbeitspensums wird erwartet, dass Spesen etc. gespendet werden. Gleichzeitig werden die Menschen, die in Ämter gewählt worden, gleich nach der Wahl für alles, was schief läuft, verantwortlich gemacht, zum Rücktritt aufgefordert und überhaupt als machtgeile Karrieristen beschimpft. Zufrieden ist niemand – nicht der amtsinhabende Mensch, der dachte, für alle unter persönlichen Opfern gestalten zu können, noch die Basis, die sich das alles ganz anders vorgestellt hat.
Nach einer gewissen Zeit ist dann wieder jemand verschlissen, resigniert oder einfach kaputtgespielt. Vom Zwang zum Ehrenamt in der Piratenpartei weiterlesen
Der Traum ist aus
Kurz war er, der Traum:
Sowohl in Hesssen wie auch im Bund gab es eine rechnerische linke Mehrheit, die möglicherweise eine Alternative zu Merkel Alternativlos bieten würde. Ein breites linkes Bündnis hätte die politische Landschaft verändern können.
Der Platzhirsch
Spannung bis zur letzten Minute – nach dem es erst so aussah, als ob sie draussen wäre, schlüpfte die FDP in letzter Minute doch noch ins Wiesbadener Landesarlament. Allerdings reicht es nicht für ihre Aufgabe der letzten Jahre, der CDU die erforderliche Regierungsmehrheit zu verschaffen. Auch zusammen bleibt man unter der Hälfte der Sitze. So dürfte der Wahlsieg der CDU ein Phyrrhussieg sein. Hessenwahl, Hessenqual weiterlesen
Ein Gespenst geht um in Deutschland. Stammtischstrategen und selbsternannte Volksstimmen gehen im Verein mit Demagogen von rechten Rand auf Stimmenfang und verkaufen das als neues Konzept, mit dem sie wütende und desillusionierte Bürger einfangen wollen.
Immer, wenn das Vertrauen in unsere Politiker und Wirtschaftsführer erschüttert wird, treffen sich selbternannte Problemlöser, die glauben, mit einer Rückbesinnung auf überkommene Konzepte würde alles gut. Identitäre und nationalistische Konzepte werden als Ausweg aus der Misere angepriesen. Von der falschen Alternative fern des Humanismus weiterlesen
Konservativ kommt von conservare, bewahren, konservieren. Konservative Parteien stehen nach aussen für Bewahrung von Traditionen und überkommenen Lebensweisen. Aber wie äussert sich das im politischen Alltag?
Lippenbekenntnisse zur Wertschätzung von Familie, Glaube und Sitte stehen einer faktischen Zerstörung der Lebensgrundlagen entgegen, Deregulierung und Entfesselung erzeugen einen Veränderungsdruck und eine wachsende Unsicherheit. Warum Konservative alles zerstören weiterlesen
Nun geistern sie durch die Medien, werden niedergemacht – Skandale und Skandälchen hier, Vorwürfe über das Verhalten des Vorstandes und das Verhältnis zur Basis, über die Basis, die ihren Vorstand nicht mehr mag und einen Vorstand, der abzuheben droht. Geschrieben wird über schlechte Wahlprognosen, darüber, dass die große Zeit vorbei und die Partei hoffnungslos zerstritten sei. Mal was zu den Piraten weiterlesen