Die SPD gestern, heute und morgen – ein Abgesang

Sieht man sich die Geschichte der SPD einmal an, fällt eine bemerkenswerte Kontinuität auf: An jeder historischen Herausforderung, an jeder Weggabelung, an der sich die Chance ergeben hätte, die Welt ein wenig näher an die ihr zugrundeliegenden sozialdemokratischen Ideale zu bringen, haben sie es verkackt und sich der bürgerlichen Mitte angebiedert. Der Kotau vor der bürgerlichen Mitte, dem kapitalistischen Establishment ist das durchgehende Handlungsmuster dieser Partei. Das führt dann zu einer Spaltung der Bewegung, welche die Kräfte verpuffen lässt.

Gehen wir das mal an zwei historischen Wegmarken durch:

Trotz kritischer Grundhaltung zum Kaiserreich, trotz Verfolgung und Diskriminierung der SPD durch die Sozialistengesetze ließ sich die SPD vom kriegstreibenden Hurra-Patriotismus anstecken und freute sich, endlich von dem Kaiserregime anerkannt zu werden. Sie stimmte – mit der Ausnahme Karl Liebknechts – für die Kriegskredite der Reichsregierung und den Verzicht der Kritik an Kaiser und Regierung während des Krieges.
Damit trägt die SPD eine erhebliche Mitverantwortung am ersten Weltkrieg und 1917 auch an der Spaltung der linken Bewegung in SPD und USPD, aus der später die KPD wurde.

Als 1998 die rot-grüne Koaltion an die Macht kam, hofften zunächst viele, dass die nach 16 Jahren Kohl politisch erstarrte Bundesrepublik aus ihrer Paralyse erwachen würde. Stattdessen wurde das, was vom gesellschaftlichen Konsens der sozialen Marktwirtschaft noch übrig war, umgehend zerschlagen. Mitbestimmung, Arbeitnehmerrechte, die Freiheit der Berufsausübung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auch für die, die keine Arbeit und kein Einkommen haben – all das wurde einer absurden neoliberalen Deregulierungsdoktrin geopfert, die im SPD-Vorstand bis heute als Erfolg gefeiert wird.

Folglich wanderten die Wähler ab oder resignierten, die Wahlergebnisse und Mitgliederzahlen sanken auf historische Tiefmarken und die SPD spaltete sich wieder einmal – die Linke formierte sich als zweite sozialdemokratische Partei, der Aderlass beendete Rot-Grün und die SPD vegetierte als willfähriger Juniorpartner in einer großen Koalition. Das brauchte niemand, und dementsprechend lautete die Konsequenz schwarz-gelb.

Und was passiert nun? Die SPD nominiert in einer Altherrenrunde Steinbrück als Kanzlerkandidaten, der nichts besseres zu tun hat, als sich in die Tradition Schröders und seiner Agenda zu stellen. So kommt man natürlich auf ein Wahlergebnis um die 20% und kann dann als Juniorpartner in einer großen Koalition ein bischen mitregieren. Sozialdemokratische Politik macht man damit aber garantiert nicht ….

3 thoughts on “Die SPD gestern, heute und morgen – ein Abgesang

  1. Leider nicht ganz unwahr, abgesehen davon, dass Steinbrück nicht der Mann ist, der bei den Wählern punktet, wird sind auch noch Vorlesungsgagen in sechsstelliger Höhe bekannt geworden…
    Das wird auch nicht sonderlich Hilfreich bei der Wahl sein…

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