Archiv der Kategorie: Politik

Spinnen die Hessen? Nachlese zum LPT der Piraten

Illustration 2
Illustration 2

Der hessische Landesparteitag in Schwalmstadt-Ziegenhain ist jetzt schon einige Wochen her. Ein wenig zeitliche Distanz erleichtert es, sachlicher auf die Ereignisse zu reagieren. Angeregt durch ein älteres Blogposting eines ehemaligen Amtsträgers und Nicht-mehr-Piraten erinnere ich mich an die Ereignisse im Vorfeld.

 

Wir hätten die Ozeane niemals verlassen dürfen

Wie sah es denn aus mit uns Piraten, vor der Bundestagswahl? Getrieben von strukturellen Notwendigkeiten der Organisation als Partei wählten wir ein Schiedsgericht, ließen die machen, die sich dafür interessierten. Das Ganze schien unwichtig zu sein, Verwaltungskram, fern der politischen Arbeit, wegen der – zumindest ich, damals noch als Freibeuter – bei den Piraten mitarbeitete. Das sollte sich als katastrophaler Fehler herausstellen: statt im Hintergrund eigentlich nicht gebraucht zu werden, wurde das Schiedsgericht zum Machtinstrument. Wer mit seinen Zielen nicht durchkam, rief es an. Und das Schiedsgericht urteilte. Spinnen die Hessen? Nachlese zum LPT der Piraten weiterlesen

Was einem passieren kann, wenn einem etwas passiert

Illustration 1
Illustration 1

Da ist jemand unbequem und engagiert sich politisch, ist Fraktionsvorsitzender einer Kreistagsfraktion der Linken. Da setzt sich einer für die ein, die hier bei uns keine Rechte haben, arbeitet bei Pro-Asyl mit, ist Humanist.

Dieser wird angefahren und schwer verletzt. Der Tathergang wäre dringend zu klären, es gibt schon da viele Ungereimtheiten. Im Krankenhaus nötigt man ihn vorzeitig hinaus, da das Bett anderweitig benötigt würde. Zuhause verwahrlost er, kann vor Schmerzen nicht aufräumen, kann sich kaum bewegen. Pflege kommt nicht in Frage, weil keine Pflegestufe festgestellt wurde. Nachbarn und Beobachtern kommt er merkwürdig vor. Was einem passieren kann, wenn einem etwas passiert weiterlesen

Die Zerstörung der Kirche durch sich selbst.

Schafe
Schafe

Ein Lehrstück

Man könnte eine schöne Verschwörungstheorie konstruieren. einen Masterplan zur Zerstörung der katholischen Kirche.

Während in den benachbarten Bistümern konservative Hausmannskost bis hin zur finstersten Reaktion abgeliefert wurde, zeichnete sich die Amtsführung des vormaligen Limburger Bischofs Franz Kamphaus durch relative Liberalität und Fortschrittlichkeit (z. B. Kontroverse Haltung zur Schwangerschaftskonfliktberatung ), Bescheidenheit und eine den Menschen zugewandte Haltung aus. Kamphaus lebte in einer Dreizimmerwohnung, sein Bischofshaus bewohnte eine Flüchtlingsfamilie und er benutzte häufig einen selbst gesteuerten VW Golf statt des Dienstwagens mit Fahrer, hielt mit seinem Beispiel auch durchaus kirchenkritische Katholiken bei der Stange. Die Zerstörung der Kirche durch sich selbst. weiterlesen

Kostenloskultur im Outernet. Die Zukunft der Arbeit

Illustration 2
Illustration 2

Immer wieder treibt es durch den Blätterwald: die Kostenloskultur im Internet sei schuld am Niedergang der Verwertungsindustrie. Niemand könne mehr davon leben, wenn alle alles kostenlos haben möchten, das müsse aufhören, so dass aus dem Netz eine große Shopping Mall würde, in der alles bezahlt werden muss. Interessanterweise jammern da die am Lautesten, welche Neuland nur unwillig und erst als es sich nicht mehr vermeiden ließ, betreten haben.

Die gleichen Akteure haben komischerweise nichts mehr gegen Kostenloskultur,wenn sie ausserhalb Neulands stattfindet. Da wird zu ehrenamtlicher Arbeit aufgerufen – da sollen Freiwillige im Kindergarten arbeiten, Sterbende begleiten oder Blumenbeete an öffentlichen Plätzen pflegen, öffentliche Bibliotheken oder Jugendtreffs betreuen. Eine Vielzahl für das Funktionieren der Gemeinschaft notwendiger Aufgaben werden aus dem Wirtschaftskreislauf ausgegliedert und ehrenamtlich wahrgenommen. Kostenloskultur im Outernet. Die Zukunft der Arbeit weiterlesen

Vom Zwang zum Ehrenamt in der Piratenpartei

So isses jetzt

Ämter in der Piratenpartei sind unbezahlt. Neben eines immensen Arbeitspensums wird erwartet, dass Spesen etc. gespendet werden. Gleichzeitig werden die Menschen, die in Ämter gewählt worden, gleich nach der Wahl für alles, was schief läuft, verantwortlich gemacht, zum Rücktritt aufgefordert und überhaupt als machtgeile Karrieristen beschimpft. Zufrieden ist niemand – nicht der amtsinhabende Mensch, der dachte, für alle unter persönlichen Opfern gestalten zu können, noch die Basis, die sich das alles ganz anders vorgestellt hat.
Nach einer gewissen Zeit ist dann wieder jemand verschlissen, resigniert oder einfach kaputtgespielt. Vom Zwang zum Ehrenamt in der Piratenpartei weiterlesen

Politische Arithmetik

Ampelmann
Ampelmann

Der Traum ist aus

Kurz war er, der Traum:
Sowohl in Hesssen wie auch im Bund gab es eine rechnerische linke Mehrheit, die möglicherweise eine Alternative zu Merkel Alternativlos bieten würde. Ein breites linkes Bündnis hätte die politische Landschaft verändern können.

Politische Arithmetik weiterlesen

Hessenwahl, Hessenqual

 

Wahlkampf
Wahlkampf

Der Platzhirsch

Spannung bis zur letzten Minute – nach dem es erst so aussah, als ob sie draussen wäre, schlüpfte die FDP in letzter Minute doch noch ins Wiesbadener Landesarlament. Allerdings reicht es nicht für ihre Aufgabe der letzten Jahre, der CDU die erforderliche Regierungsmehrheit zu verschaffen. Auch zusammen bleibt man unter der Hälfte der Sitze. So dürfte der Wahlsieg der CDU ein Phyrrhussieg sein. Hessenwahl, Hessenqual weiterlesen

Von der falschen Alternative fern des Humanismus

Ein Gespenst geht um in Deutschland. Stammtischstrategen und selbsternannte Volksstimmen gehen im Verein mit Demagogen von rechten Rand auf Stimmenfang und verkaufen das als neues Konzept, mit dem sie wütende und desillusionierte Bürger einfangen wollen.

Immer, wenn das Vertrauen in unsere Politiker und Wirtschaftsführer erschüttert wird, treffen sich selbternannte Problemlöser, die glauben, mit einer Rückbesinnung auf überkommene Konzepte würde alles gut. Identitäre und nationalistische Konzepte werden als Ausweg aus der Misere angepriesen. Von der falschen Alternative fern des Humanismus weiterlesen

Demokratie und Repräs(entat)ion. Ein Wahlappell.

Illustration 1
Illustration 1

Bald ist es wieder soweit, wir dürfen wieder mal unsere Stimme abgeben. Und dann ist sie weg. Für die nächsten vier oder fünf Jahre haben wir irgendeiner Person oder Partei einen Blankoscheck ausgestellt, unsere ureigenen Angelegenheiten zu regeln. Gewählte sind ausschließlich ihrem Gewissen verantwortlich, und wenn dieses aus Schweinsleder besteht und in der hinteren Hosentasche aufbewahrt wird, haben wir einfach Pech gehabt. Demokratie und Repräs(entat)ion. Ein Wahlappell. weiterlesen

Schnelles Netz fürs Land. Eine Provinzposse

Alte Technik
Alte Technik

Der Landkreis Marburg Biedenkopf beschloss, dass es Zeit sei, das Tal der Ahnungslosen zu verlassen und stattdessen eine digitale Chancengleichheit von Land und Stadt anzustreben.

Zu diesem Behufe gründete man eine Breitband-GmbH, fragte die Bürger nach ihrem Bedarf – und verkaufte das Netz dann an den Quasi-Monopolisten, der nun seiner veraltete Technik nochmal durchpushen will (“Vectoring” statt Glasfaser) und der unlängst erst bewiesen hat, dass ihm das Netz an sich gleichgültig ist (Netzneutralität-Debatte, “Drosselkom”). Schnelles Netz fürs Land. Eine Provinzposse weiterlesen