Archiv der Kategorie: Politik

Gewerkschaften – Bollwerk der Menschenrechte oder Teil des Problems?

Gesellschaft, Politik, Rant

Was sind Gewerkschaften?

Illustration 2
Illustration 2

Schaut man sich Organisationen an, die sich gegen den globalen Turbokapitalismus zu stemmen scheinen, fallen die Gewerkschaften als ambivalente Akteure auf. Gewerkschaften als Arbeitnehmervertretungen sind natürlich primär ihren Mitgliedern verpflichtet. Mitglieder von Gewerkschaften sind Menschen in abhängigen Arbeitsverhältnissen, die ihre Interessen gegenüber den Besitzern der Produktionsmittel vertreten wissen möchten. Ansprüche dieser Art können gerechte Löhne, humane Arbeitsbedingungen, Absicherung des Arbeitsplatzes oder für Alter und Krankheit aber auch Mitsprache und Mitbestimmung sein. Gewerkschaften sind ein notwendiges Gegengewicht zu den Interessen der Kapitalbesitzer Gewerkschaften – Bollwerk der Menschenrechte oder Teil des Problems? weiterlesen →

Links, sozialliberal, vorn oder einfach daneben?

Piraten, Politik

Ein Beitrag zu Wertedebatte und Richtungsstreit in der Piratenpartei.

Illustration 1
Fanal

Im Moment toben zwei Debatten, die sich miteinander vermischen, durch die Piratenpartei: Eine Werte- und Positionendebatte und eine Diskussion über den Umgang miteinander. Leider überschattet der unterirdische Umgang der unterschiedlichen Gruppen miteinander die sinnvolle und notwendige Debatte über den politischen Kurs und gefährdet diese. In diesem Blogpost geht es zunächst um den politischen Teil der Debatte – möglicherweise ist der Graben gar nicht so tief, wie kolportiert wird, wenn man sich die Positionen einmal im kritischen Kontext anschaut. Links, sozialliberal, vorn oder einfach daneben? weiterlesen →

Spinnen die Hessen? Nachlese zum LPT der Piraten

Parteien, Piraten, Politik
Illustration 2
Illustration 2

Der hessische Landesparteitag in Schwalmstadt-Ziegenhain ist jetzt schon einige Wochen her. Ein wenig zeitliche Distanz erleichtert es, sachlicher auf die Ereignisse zu reagieren. Angeregt durch ein älteres Blogposting eines ehemaligen Amtsträgers und Nicht-mehr-Piraten erinnere ich mich an die Ereignisse im Vorfeld.

 

Wir hätten die Ozeane niemals verlassen dürfen

Wie sah es denn aus mit uns Piraten, vor der Bundestagswahl? Getrieben von strukturellen Notwendigkeiten der Organisation als Partei wählten wir ein Schiedsgericht, ließen die machen, die sich dafür interessierten. Das Ganze schien unwichtig zu sein, Verwaltungskram, fern der politischen Arbeit, wegen der – zumindest ich, damals noch als Freibeuter – bei den Piraten mitarbeitete. Das sollte sich als katastrophaler Fehler herausstellen: statt im Hintergrund eigentlich nicht gebraucht zu werden, wurde das Schiedsgericht zum Machtinstrument. Wer mit seinen Zielen nicht durchkam, rief es an. Und das Schiedsgericht urteilte. Spinnen die Hessen? Nachlese zum LPT der Piraten weiterlesen →

Was einem passieren kann, wenn einem etwas passiert

Gesellschaft, Politik, Recht
Illustration 1
Illustration 1

Da ist jemand unbequem und engagiert sich politisch, ist Fraktionsvorsitzender einer Kreistagsfraktion der Linken. Da setzt sich einer für die ein, die hier bei uns keine Rechte haben, arbeitet bei Pro-Asyl mit, ist Humanist.

Dieser wird angefahren und schwer verletzt. Der Tathergang wäre dringend zu klären, es gibt schon da viele Ungereimtheiten. Im Krankenhaus nötigt man ihn vorzeitig hinaus, da das Bett anderweitig benötigt würde. Zuhause verwahrlost er, kann vor Schmerzen nicht aufräumen, kann sich kaum bewegen. Pflege kommt nicht in Frage, weil keine Pflegestufe festgestellt wurde. Nachbarn und Beobachtern kommt er merkwürdig vor. Was einem passieren kann, wenn einem etwas passiert weiterlesen →

Die Zerstörung der Kirche durch sich selbst.

Gesellschaft, Politik, Rant
Schafe
Schafe

Ein Lehrstück

Man könnte eine schöne Verschwörungstheorie konstruieren. einen Masterplan zur Zerstörung der katholischen Kirche.

Während in den benachbarten Bistümern konservative Hausmannskost bis hin zur finstersten Reaktion abgeliefert wurde, zeichnete sich die Amtsführung des vormaligen Limburger Bischofs Franz Kamphaus durch relative Liberalität und Fortschrittlichkeit (z. B. Kontroverse Haltung zur Schwangerschaftskonfliktberatung ), Bescheidenheit und eine den Menschen zugewandte Haltung aus. Kamphaus lebte in einer Dreizimmerwohnung, sein Bischofshaus bewohnte eine Flüchtlingsfamilie und er benutzte häufig einen selbst gesteuerten VW Golf statt des Dienstwagens mit Fahrer, hielt mit seinem Beispiel auch durchaus kirchenkritische Katholiken bei der Stange. Die Zerstörung der Kirche durch sich selbst. weiterlesen →

Kostenloskultur im Outernet. Die Zukunft der Arbeit

Gesellschaft, Politik, Rant
Illustration 2
Illustration 2

Immer wieder treibt es durch den Blätterwald: die Kostenloskultur im Internet sei schuld am Niedergang der Verwertungsindustrie. Niemand könne mehr davon leben, wenn alle alles kostenlos haben möchten, das müsse aufhören, so dass aus dem Netz eine große Shopping Mall würde, in der alles bezahlt werden muss. Interessanterweise jammern da die am Lautesten, welche Neuland nur unwillig und erst als es sich nicht mehr vermeiden ließ, betreten haben.

Die gleichen Akteure haben komischerweise nichts mehr gegen Kostenloskultur,wenn sie ausserhalb Neulands stattfindet. Da wird zu ehrenamtlicher Arbeit aufgerufen – da sollen Freiwillige im Kindergarten arbeiten, Sterbende begleiten oder Blumenbeete an öffentlichen Plätzen pflegen, öffentliche Bibliotheken oder Jugendtreffs betreuen. Eine Vielzahl für das Funktionieren der Gemeinschaft notwendiger Aufgaben werden aus dem Wirtschaftskreislauf ausgegliedert und ehrenamtlich wahrgenommen. Kostenloskultur im Outernet. Die Zukunft der Arbeit weiterlesen →

Vom Zwang zum Ehrenamt in der Piratenpartei

Gesellschaft, Parteien, Piraten, Politik

So isses jetzt

Ämter in der Piratenpartei sind unbezahlt. Neben eines immensen Arbeitspensums wird erwartet, dass Spesen etc. gespendet werden. Gleichzeitig werden die Menschen, die in Ämter gewählt worden, gleich nach der Wahl für alles, was schief läuft, verantwortlich gemacht, zum Rücktritt aufgefordert und überhaupt als machtgeile Karrieristen beschimpft. Zufrieden ist niemand – nicht der amtsinhabende Mensch, der dachte, für alle unter persönlichen Opfern gestalten zu können, noch die Basis, die sich das alles ganz anders vorgestellt hat.
Nach einer gewissen Zeit ist dann wieder jemand verschlissen, resigniert oder einfach kaputtgespielt. Vom Zwang zum Ehrenamt in der Piratenpartei weiterlesen →

Hessenwahl, Hessenqual

Gesellschaft, Parteien, Politik

 

Wahlkampf
Wahlkampf

Der Platzhirsch

Spannung bis zur letzten Minute – nach dem es erst so aussah, als ob sie draussen wäre, schlüpfte die FDP in letzter Minute doch noch ins Wiesbadener Landesarlament. Allerdings reicht es nicht für ihre Aufgabe der letzten Jahre, der CDU die erforderliche Regierungsmehrheit zu verschaffen. Auch zusammen bleibt man unter der Hälfte der Sitze. So dürfte der Wahlsieg der CDU ein Phyrrhussieg sein. Hessenwahl, Hessenqual weiterlesen →

Von der falschen Alternative fern des Humanismus

Essay, Gesellschaft, Parteien, Politik

Ein Gespenst geht um in Deutschland. Stammtischstrategen und selbsternannte Volksstimmen gehen im Verein mit Demagogen von rechten Rand auf Stimmenfang und verkaufen das als neues Konzept, mit dem sie wütende und desillusionierte Bürger einfangen wollen.

Immer, wenn das Vertrauen in unsere Politiker und Wirtschaftsführer erschüttert wird, treffen sich selbternannte Problemlöser, die glauben, mit einer Rückbesinnung auf überkommene Konzepte würde alles gut. Identitäre und nationalistische Konzepte werden als Ausweg aus der Misere angepriesen. Von der falschen Alternative fern des Humanismus weiterlesen →